Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Stadtparlaments Bülach hat ihren Bericht zur ehemaligen Sauna- und Wellnessanlage in der ARA Furt veröffentlicht. Der Bericht zeigt Mängel in Bezug auf Transparenz, Kontrolle und Compliance auf. Andrea Spycher spricht sich für einen offenen Umgang mit diesen Mängeln aus und kündigt Massnahmen an.
Einbau einer Sauna vor über 20 Jahren
Die Kommission wurde aktiv, nachdem im Rahmen einer parlamentarischen Untersuchung Hinweise auf eine entsprechende Einrichtung in der ARA bekannt wurden. Der Bericht stellt fest, dass vor Jahrzenten eine Saunaanlage in der ARA Furt erstellt wurde. 2021 wurde diese auf operativer Ebene stillgelegt. Rückblickend wäre jedoch eine weitergehende politische Einordnung und eine transparente Information gegenüber Öffentlichkeit und Anschlussgemeinden angezeigt gewesen.
Stadträtin Andrea Spycher, Ressortleiterin Umwelt & Infrastruktur, hält fest: «Meine damalige Einschätzung, es handle sich um ein rein operatives Thema, war aus heutiger Sicht nicht ausreichend. Öffentliche Infrastruktur – vor allem wenn sie gebührenfinanziert ist – unterliegt einem besonders hohen Anspruch an Transparenz und Rechtmässigkeit.» Auch im Zusammenhang mit einer Wetterstation von MeteoSchweiz stellt der Bericht Handlungsbedarf fest. Gemäss Bericht kam es zu Zahlungen an einen Angestellten der Stadt Bülach. Es ist selbstredend klar, dass Entschädigungen, die im Zusammenhang mit einer städtischen Anlage stehen, müssen grundsätzlich der Stadt zufliessen und nicht einzelnen Mitarbeitenden. Auch dieser Sachverhalt wurde umgehend korrigiert.
Andrea Spycher steht für eine offene und transparente Kommunikation im Rahmen der Einhaltung des behördlichen Amtsgeheimnisses. Sie wird die nun öffentlichen Empfehlungen der GPK prüfen und sich dafür einsetzen, dass der Stadtrat diese umsetzt. Dazu gehören insbesondere die Einführung verbindlicher Compliance-Richtlinien, der Ausbau des internen Kontrollsystems sowie klare Zuständigkeits- und Kommunikationsregeln.
«Grundsätzlich sind alle Dokumente und Beschlüsse von Verwaltungen in der Schweiz von öffentlichem Interesse. Natürlich gibt es gute Gründe gewisse Themen nicht offen zu legen – namentlich rund um den Persönlichkeitsschutz. Wir sollten aber in der Schweiz die Öffentlichkeit viel stärker informieren – auch wenn das heisst man muss einmal einen Fehler eingestehen,» so Stadträtin Spycher.
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